Anlässlich der gestern im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages beschlossenen Entfristung der 3.200 bislang befristeten Stellen in den JobCentern erklärt der Trierer SPD-Bundestagsabgeordnete Manfred Nink:

Trier. Im Sommer 2011 können wieder Schülerinnen und Schüler sowie junge Berufstätige mit einem Stipendium des Deutschen Bundestages für ein Jahr in die USA reisen, teilt der Trierer SPD-Bundestagsabgeordnete Manfred Nink mit.

Die FDP hat am Mittwoch (21.04.2010) im Wirtschaftsausschuss des Deutschen Bundestags die Einführung der Umsatzsteuer für kommunale Unternehmen angekündigt. „Nun ist klar, dass sich die Bürgerinnen und Bürger wohl auf deutlich steigende Nebenkosten zum Beispiel für Wasser, Abwasser und Müllabfuhr einstellen können. Die schwarz-gelbe Steuerpolitik könnte so für viele Menschen zum Kraftakt werden“, sagte der Trierer SPD-Bundestagsabgeordnete Manfred Nink.

Zu der heute im Bundestag stattgefundenen Debatte und der namentlichen Abstimmung über die Steuerfreiheit der Zuschläge für Sonntags-, Feiertags- und Nachtarbeit erklärt der Trierer Bundestagsabgeordneten Manfred Nink:

Die Abgeordneten von CDU/CSU und FDP haben in namentlicher Abstimmung den SPD-Antrag „Nein zur PKW-Maut“ abgelehnt. Der Trierer SPD-Bundestagsabgeordnete Manfred Nink erklärt dazu:

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Manfred Nink fordert, am geplanten zweigleisigen Ausbau der Bahnstrecke zwischen Igel und Luxemburg festzuhalten. Nachdem am Mittwoch bekannt geworden ist, dass das Bundesverkehrsministerium keinen Bedarf mehr für einen solchen Ausbau sieht, sei nun Bernhard Kaster (CDU) gefordert, die Einhaltung der bereits 2007 getroffenen Zusagen der Bundesregierung für das Vorhaben mit Nachdruck sicherzustellen, sagte der SPD-Abgeordnete am Mittwoch in Berlin.